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„Tu jest Polska – Hier ist Polen“

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Westlichen Werte wie Liberalismus, Toleranz, Gleichberechtigung scheinen angesichts der derzeitigen Schlagzeilen der national-konservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) auf Rassismus, Ignoranz, Engstirnigkeit zu treffen – so jedenfalls deuteten Parlamentsvorsitzende und EU-Kommissare die Entwicklung in Polen.

Standpunkt möchte die aktuelle Warnung des Europaparlament (13.4.2016) vor einer Gefahr für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zum Anlass nehmen, das Geschehen in Polen hintergründiger, vielseitiger und vielleicht objektiver zu betrachten.

Man muss die Geschichte kennen, um die Gegenwart zu verstehen.

IMG_0173Auschwitz und Warschauer Aufstand sind Tragödien der Juden und der nicht-jüdischen polnischen Mehrheit. Seit dem Frühjahr 1940 wurden in das neu eingerichtete Konzentrationslager Auschwitz I vor allem Angehörige der katholischen Elite Polens deportiert, später auch sowjetische Kriegsgefangene. Bis zu 70 000 Häftlingen von Auschwitz I wurden von den Deutschen ermordet. In drei Kilometern Entfernung wurde auch das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau eingerichtet.

Auch die beiden Aufstände gegen die deutschen Besatzer im Zweiten Weltkrieg in Warschau verbittert viele Polen: Im Frühjahr 1943 schlug die SS den Aufstand der „Jüdischen Kampforganisation“ grausam nieder und zerstörte das Ghetto. Im Spätsommer 1944 versuchte die Untergrundarmee AK gegenüber der heranrückenden Roten Armee die Stadt unter ihre Kontrolle zu bringen.

Durchaus zwiegespalten ist auch der Blick auf die Themen Flucht und Vertreibung: Die Flucht von Millionen Deutschen aus den Gebieten östlich von Oder und Neiße wird von polnischen Historikern der NS-Führung angelastet, die zunächst eine organisierte Evakuierung verboten hatte. Für die Vertreibung der Zurückgebliebenen werden in Polen die angeblich rechtsverbindlichen Entscheidungen der Siegermächte verantwortlich gemacht, eine Sicht, der sich nicht nur der Bund der Vertriebenen, sondern auch sämtliche Bundesregierungen bis heute nicht anschließen können.

Für die meisten jungen Deutschen ist dies alles ein abgeschlossenes Kapitel der Geschichte. In Polen sind dagegen Siege und Verluste bis heute Bestandteile der nationalen Identität ebenso wie die Werke Chopins.

Opfer- und Heldendiskurs sind Grundelemente des polnischen Selbstverständnisses.

IMG_0164Eine Reihe von Aufständen zielte auf die Befreiung der Nation von Fremdherrschaft ab. Hier sind vielleicht die tieferen Gründe für die Euroskepsis des nationalkonservativen Lagers in Polen zu suchen. Denn die Mitgliedschaft in der EU bedeutet ja Aufgabe nationaler Kompetenzen, also Kontrolle durch alle anderen, womit die deutsche Elite aufgrund der Erfahrung mit dem NS-Regime weitaus weniger Probleme hat. (Quelle: Süddeutsche Zeitung 2/2016)

Über Geschichtsbilder kann man das Denken und Handeln der Nachbarn von heute erklären.

IMG_0172Die nationalkonservative Regierung in Polen strebt die Schwächung der Gewaltenteilung und den Einfluss der Regierung auf die Medien an. Mit der Reform des Verfassungsgerichts ist die Warschauer Regierung international scharf kritisiert worden. Am 13. April 2016 warnte  das Europaparlament vor einer Gefahr für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Warschau müsse die Empfehlungen des Europarats zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit „uneingeschränkt“ umsetzen. Vertreter der rechtsnationalen polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) wiesen die Kritik zurück.

Das polnische Verfassungsgericht kann nach dem neuen Gesetz nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit gültige Urteile fällen. Kritik gibt es auch am Mediengesetz, durch das die Regierung über Leitungspositionen in den öffentlich-rechtlichen Medien entscheiden kann. Auch durch die stärkere Überwachung durch Telefon- und Datenausspähung ohne Gerichtsbeschluss wird der Bürger transparent.

WDR 5: Unbedingt reinhören!

Das jüngste Urteil des Verfassungsgerichts erklärte die vom Parlament verabschiedete Justizreform der nationalkonservativen Regierung in den meisten Punkten für verfassungswidrig. Premierministerin Beata Szydlo erkannte das Urteil jedoch nicht an. Da eine Veröffentlichung im Gesetzesblatt verpflichtend aber nicht geschehen ist, kann man von einer Verletzung der demokratischen Rechtsnormen sprechen.

Derzeit fordern viele Protestler in Polen die Regierung auf, die Verfassungsordnung des Landes wiederherzustellen. Die Befürchtungen der Regierungskritiker werden laut Deutschlandradio immer größer.

Ein Hintergrundblick ins Nachbarland Polen – Fotos: Dominik Rau

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Etwas Besseres als den Tod findet man immer.

Etwas Besseres als den Tod findet man immer.

Kein Märchen, sondern die Motivation vieler Menschen damals und heute, ihre Heimat zu verlassen. Flucht ist kein neues Phänomen, im Gegenteil. Seit Beginn der Menschheitsgeschichte gibt es stets Verfolgung und Flucht auf der einen und Schutz und Asyl auf der anderen Seite.

Deine Stimme zählt – Politiker stellen sich den Fragen der Schüler

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Zu volle Busse, G8 oder G9, Handyverbot an Schulen, Modernisierung der Schulen vor allem im Zusammenhang mit dem Thema Medien – unter anderem zu diesen Themen mussten am Mittwoch den 30.03.2017 die Spitzenpolitiker Christina Kampmann (SPD), Armin Laschet (CDU), Sylvia Löhrmann (GRÜNE), Christian Lindner (FDP), Özlem Demirel (LINKE) und Patrick Schiffer (PIRATEN) im Apollo Variete…

Fake News oder „alternative Fakten“?

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Jugendliche sind unpolitisch, gesellschaftlich nicht engagiert und interessieren sich nur für ihre persönliche ‚Work-Life-Balance‘. Sind das Fake News, alternative Fakten, Vorurteile oder was steckt da hinter? Politische Bildung und Aufklärung hilft gegen Verführungen von „alternativen Fakten“. Auch wenn Jugendliche am 14. Mai nicht an die Urnen der Landtagswahl 2017 gehen dürfen, wollen wir wissen, wie engagiert sie sind und wie sie über…

Ist die Welt nur noch Unsinn?

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Wir haben die Zeit angehalten und uns eine Minute Zeit für Kunst, Sinn und Unsinn genommen. Angelehnt an Erwin Wurms One Minute Sculptures, haben wir in Sekunden aus Schülerinnen und Schülern eine Sofortskulptur kreiert, die nach fotografischer Dokumentation sofort wieder ins Schulleben entlassen wurde. Noch mehr Minuten Kunst von uns und Infos über den Künstler Erwin Wurm gibt es…

Eine Demokratie wird zum Schafott geführt

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In der Türkei arbeitet das Parlament akribisch daran, sich selbst und damit die parlamentarische Demokratie abzuschaffen. Staatspräsident Erdoğan lässt die Demokratie zum Schafott führen. Er will die ultimative Legitimation des Volkes für einen Ein-Mann-Staat. Mit der Verfassungsreform könnte sich Präsident Erdoğan die Macht mehr als 30 Jahre sichern. 

Ist Europa nicht mehr ‚cool’?

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Als man am 1. Januar 2002 ein erstes und letztes Mal mit D-Mark und Euro bezahlen konnte, war auch im hintersten Winkel Deutschlands das Thema Europa angekommen. Vor 15 Jahren haben sich Jugendliche in Deutschland noch eher als Europäer, und weniger als Deutsche beschrieben. Die heutigen Jugendlichen haben eine ganz andere Einstellung zu Europa.

Postfaktisch: Risiko ‚Wahrnehmung‘

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In Zeiten eines baldigen US-Präsidenten Donald Trump, eines Ausstieges Großbritanniens aus der EU – dem „Brexit“ – und des weiteren Aufstieges unheimlicher Geister in aller Welt kann einem schon flau im Magen werden. Auch beim Journalistentag 2016 des Deutschen Journalisten Verbandes (DJV) NRW im Duisburger Landschaftspark Nord herrschte dieser Tenor: Der Vorsitzende Frank Stach eröffnete…

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Die Wahlnacht ist das herbe Ende eines zermürbenden Wahlkampfes. Es wäre nicht übertrieben, den Tag als eine tiefe Zäsur für die Welt zu beschreiben. Damit ist auch der 9. November um ein historisches Datum reicher. Heute vor 27 Jahren fiel die Mauer in Berlin. Hoffnung und Erleichterung verbinden sich mit dem Tag, an dem sich…

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Flüchtlinge im Klassenraum – Gelingt eine Inklusion?

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Die Hausarbeit gegen Bezahlung? Das Geschäft mit den arbeitsaufwändigen studentischen Leistungsnachweisen ist nicht neu. Sogenannte Ghostwriter sind nicht nur in der Literaturszene oder Politik unterwegs, sie werden auch immer öfters von Studenten in Anspruch genommen. Ist eine fremd geschriebene Hausarbeit überhaupt legal? Kann sich da nicht jeder seine Studienleistung erkaufen, der zwar nicht studierfähig ist, aber genug Geld hat? Was…

standpunkt magazin zum download

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Willkommen im standpunkt Magazin! In der diesjährigen Standpunkt Ausgabe präsentieren wir auf 144 Seiten einen dreidimensionalen Raum, der Platz für junges Denken schafft. 9qm Ausstellungsfläche für kulturelle und gesellschaftliche Themen — 9qm zum Kritisieren, Philosophieren und Entdecken. Unser Raum ist virtuell aber nicht zwangsläufig digital.

Habt Ihr schon zugestimmt?

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Und den Button bei den neuen Nutzungsbedingungen von Whatsapp gedrückt oder doch noch beim Runterscrollen des Kleingedruckten gezögert? Wir haben für Euch mal das Kleingeschriebene GROSS geschrieben: „Damit wir unsere Dienste betreiben und bereitstellen können, gewährst du WhatsApp eine weltweite, nichtexklusive, gebührenfreie, unterlizenzierbare und übertragbare Lizenz zur Nutzung, Reproduktion, Verbreitung, Erstellung abgeleiteter Werke, Darstellung und Aufführung der Informationen (einschließlich der Inhalte), die du auf bzw. über…

„Ich lese keine Comics. Das sind Graphic Novels“

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In den Feuilletons deutscher Zeitungen sind Graphic Novels mittlerweile unverzichtbar und auch die großen Verlagen haben sie für sich entdeckt. standpunkt empfiehlt Grafic Novels als Lektüre – nicht nur für den Strand!