Die Opposition in Russland

Diana Laarz, 8.8.2012, für Bundeszentrale für politische Bildung

Die Fälschungsvorwürfe nach der Dumawahl im Dezember 2011 haben der Oppositionsbewegung Auftrieb gegeben, Zehntausende demonstrierten im Zentrum Moskaus und in der Bevölkerung gab es einen Politisierungsschub. Aber noch immer ist die Opposition in Russland schwach: Die Zulassung neuer Parteien ist schwer, die oppositionellen Gruppen oft uneinig.
Die russische Opposition: Lange Zeit fristete sie nur ein Nischendasein. Sie war oft zerstritten und machte in Teilen mit der Regierung gemeinsame Sache. Doch ihre öffentliche Wahrnehmung änderte sich am 10. Dezember 2011. An diesem Tag, sechs Tage nach der Wahl zum russischen Parlament, der Duma, versammelten sich auf einem Platz nahe des Moskauer Zentrums Zehntausende Menschen. Die Polizei gab später die Teilnehmerzahl mit 25.000 an, die Organisatoren sprachen von 100.000 – bis 120.000 Menschen. Egal, welche Zahl stimmt, fest steht: Es war die größte Demonstration seit dem Sturm auf das Moskauer Parlamentsgebäude im Oktober 1993. Das Volk, das sich fast zwei Jahrzehnte lang resigniert ins Private zurückgezogen hatte, stand plötzlich auf der Straße, verlangte Neuwahlen und ein Ende der Ära Putin.

Seitdem ist die das politische Gefüge in Russland durcheinander gewirbelt. Bislang galt: Die Putin-Partei „Einiges Russland“ bestimmt den Kurs, die Schein-Opposition täuscht Pluralität vor, die es faktisch nicht gibt und außerparlamentarische Initiativen werden so schnell wie möglich mundtot gemacht. Eine starke Opposition als politische Alternative, die die Regierung effektiv kontrollieren kann, ist zwar in Russland immer noch nicht vorhanden, aber sie hat seit dem ersten Aufbegehren im Dezember 2011 einiges an Durchsetzungskraft gewonnen.

Die parlamentarische Opposition – erste Schritte zur Emanzipation

Die Dumawahlen vom 4. Dezember 2011 wurden von massiven Fälschungsvorwürfen begleitet und gelten als Auslöser der Straßenproteste. Dennoch wurde das Ergebnis offiziell bestätigt. Aus ihnen ging die Putin-Partei „Einiges Russland“ mit 49,32 Prozent der Stimmen als Sieger hervor. Das waren zwar 14 Prozentpunkte weniger als bei der vorherigen Wahl 2007, reichte aber immer noch für die absolute Mehrheit an Mandaten (238). Die parlamentarische Opposition – in Russland auch Systemopposition genannt – besteht nach der Wahl aus drei Parteien. Drei weitere Parteien, die es auf die Wahlzettel geschafft hatten, scheiterten deutlich an der in Russland geltenden Sieben-Prozent-Hürde. Oft wird der Duma der Vorwurf gemacht, sie würde Gesetzesinitiativen des Kreml lediglich abnicken. Nicht zu Unrecht. Schließlich kann „Einiges Russland“ mit der absoluten Mehrheit der Stimmen nach Belieben schalten und walten. Und immer wieder gibt es Abstimmungen mit bis zu 95 Prozent Zustimmungsraten. Doch die Systemopposition hat in den vergangenen Monaten erste Schritte zur Emanzipation unternommen: Im Parlament gibt es zunehmend Gegenstimmen und im Organisationskomitee der großen Moskauer Demonstrationen zu Beginn des Jahres 2012 saßen auch Vertreter der Kommunisten und „Gerechtes Russland“.

„Liberal-Demokratische Partei Russlands“ (LDPR)

Die „Liberaldemokraten“ um ihren Gründer und Vorsitzenden Wladimir Schirinowskij verhalten sich sehr oft regimetreu. Die Partei ist zwar dem Namen nach liberal-demokratisch, doch nicht zuletzt wegen Schirinowskij gilt sie eher als nationalistisch-populistisch. Oft tritt die LDPR für eine Stärkung der Position der Russen gegenüber anderen Ethnien in Russland ein und versteckt Rechtsextremismus unter dem Deckmantel des Patriotismus.

„Kommunistische Partei der Russischen Föderation“ (KPRF)

Deutlichere Züge einer parlamentarischen Opposition trägt die KPRF, Nachfolgepartei der sowjetischen kommunistischen Partei KpdSU. Strategisches Ziel der Partei ist laut Programm die Errichtung eines „erneuerten Sozialismus“, dazu zählen die Verstaatlichung von Schlüsselindustrien und kostenlose medizinische Versorgung für alle Bürger.

Die außerparlamentarische Opposition – zwischen Parlament und Straße

Außerhalb des Parlaments gibt es in Russland ein breites politisches Spektrum – von ultralinks bis nationalistisch. Gehör bei der Bevölkerung konnten sich die verschiedenen Lager bislang jedoch kaum verschaffen. Das liegt zum einen an den Ketten, die ihnen der Staat anlegt. So ist es zur Routine geworden, dass die Wahl-Anmeldungen von Kandidaten der oppositionellen Bewegungen wegen angeblicher Formfehler annulliert werden. Grigorij Jawlinskij, Ex-Parteichef der liberalen Partei „Jabloko“ (Apfel), wurde im Januar 2012 die Zulassung zur Präsidentschaftswahl verweigert. Ein Teil seiner zwei Millionen Unterstützungsunterschriften soll gefälscht gewesen sein.

Die Zulassung neuer Parteien ist ebenfalls schwer: Das russische Justizministerium, hier müssen sich neue Parteien spätestens sechs Monate nach dem Gründungsparteitag registrieren, lehnt eingereichte Dokumente des Öfteren ab. Auch die Sozialdemokratische Partei des einstigen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow ist nicht registriert.

RPR-Parnas

Vier Parteien wurden seit dem Jahr 2002 im Riesenreich Russland neu zugelassen, drei von ihnen wurden vom Kreml mitgegründet, die vierte Partei ist die Republikanische Partei Russlands (RPR). Im Jahr 2007 wurde die RPR nach einer Verschärfung des Parteiengesetzes zwangsweise aufgelöst. Erst ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte führte dazu, dass die Auflösung der RPR Mitte 2012 vom russischen Justizministerium rückgängig gemacht wurde. Die RPR fusionierte daraufhin mit der Partei der Volksfreiheit, PARNAS, der im Jahr 2011 die Registrierung verwehrt worden war. Die aus der Fusion entstandene RPR-Parnas wird dem liberalen Spektrum zugeordnet und hat etwa 50.000 Mitglieder. Die Partei tritt insbesondere für eine politische Reform im Jahr 2012 ein und für die Durchführung neuer Parlaments- und Präsidentschaftswahlen spätestens 2013. Die drei Vorsitzenden sind Wladimir Ryschkow, Michail Kassjanow und Boris Nemzow.

Nemzow war eine der schillerndsten Persönlichkeiten der russischen Liberalen. Nemzow, 53 Jahre alt, war einst der jüngste Gouverneur Russlands und in den 1990er-Jahren unter Boris Jelzin Vize-Premier. Er engagierte sich danach als Co-Vorsitzender der Bewegung „Solidarnost“ und tritt vor allem für eine freie Marktwirtschaft ein. Der charismatische Boris Nemzow war selbst schon mehreren Korruptionsvorwürfen ausgesetzt und steht bei vielen Russen für das wirtschaftliche Chaos der 1990er-Jahre. Er genießt große Unterstützung aus dem Westen und gilt als Favorit der Europäer und Amerikaner bei künftigen Wahlen. An Nemzows Seite streiten für ein liberales Russland neben Ryschkow und Kassjanow vor allem Wladimir Milow und Ilja Jaschin. Nemzow und Milow veröffentlichten Mitte 2010 das kritische Buch „Putin. Ergebnisse. 10 Jahre“, eine der Aufsehen erregendsten Publikationen der Opposition in den vergangenen Jahren.
Nachwuchsstar der Liberalen ist Ilja Jaschin. Der 30-Jährige hat nur ein Ziel: Den Sturz des Ministerpräsidenten Wladimir Putin. Dafür gründete er die Aktion „Putin muss gehen“.

Ebenfalls dem liberalen Lager zuzurechnen sind Michail Prochorow und der Ex-Finanzminister Alexej Kudrin. Prochorow, einer der reichsten Unternehmer Russlands, trat zur Präsidentschaftswahl an, musste sich aber trotz sehr kritischer Äußerungen bis zuletzt den Vorwurf gefallen lassen, eine Marionette Wladimir Putins zu sein. Kudrin war zuvor nicht durch regimekritische Äußerungen aufgefallen, aber genau deshalb hören die Menschen genauer hin, wenn er bei Demonstrationen auf der Bühne auftritt. Er gilt als möglicher Gründer einer rechts-liberalen Partei.

Unangefochtener Star der Opposition ist Alexej Nawalnyj. Der bloggende Jurist aus Moskau hat sich in den vergangenen zwei Jahren bei der Bevölkerung viel Ansehen erarbeitet. Er begann mit Online-Projekten gegen die Korruption in Russland und Klagen gegen die größten russischen Konzerne, schuf für „Einiges Russland“ den Begriff „Partei der Gauner und Diebe“, der zum geflügelten Wort wurde, und schloss zuletzt eine zukünftige Präsidentschaftskandidatur nicht mehr aus. Der 35-Jährige wurde vom Time-Magazine bereits zu Russlands Erin Brokovich ernannt. Kritik aus dem In- und Ausland erntete er vor allem, als er 2011 mit nationalistischen und gar rechtsextremen Äußerungen auffiel. Er gehörte Ende 2011 zum Organisationskomitee des „Russischen Marsches“, einer Veranstaltung der russischen Nationalisten.

Im ultralinken Spektrum der russischen Opposition tummeln sich Sergej Udalzow und Eduard Limonow. Udalzow versucht bislang erfolglos die Partei „ROT Front“ registrieren zu lassen. ROT steht für „Russische Vereinigte Arbeiterfront“. Anders als die KPRF will Udalzow, bekannt als feuriger Redner, nicht mit Sowjetnostalgie hausieren gehen, sondern den Kommunismus bei der Jugend salonfähig machen. Eduard Limonow ist wohl der umstrittenste Oppositionelle. Seine frühere extremistische nationalbolschewistische Partei, mit der Limonow russischen Großmachtfantasien nachhing, wurde verboten, mit „Anderes Russland“ wagt er einen neuen Versuch.

Der politische Bürger – eine neue oppositionelle Kraft

Lange Zeit galt in Russland eine Art Gesellschaftsvertrag: Wladimir Putin sorgt für eine stetige Verbesserung der Lebensverhältnisse, das Volk akzeptiert dafür Autokratie, Korruption und Justizwillkür. Doch dieses Übereinkommen verliert an Gültigkeit, die Gesellschaft will sich die Bedingungen für den wachsenden Wohlstand nicht mehr unwidersprochen diktieren lassen.

Schon im Laufe des Jahres 2011 sanken die sonst sehr hohen Zustimmungswerte für die beiden führenden Politiker des Landes Wladimir Putin und Dmitrij Medwedew erheblich. Die Ankündigung, dass Putin erneut als Präsident kandidieren werde, sorgte für noch mehr Unruhe. Nach den plump gefälschten Dumawahlen im Dezember brach der Unmut offen hervor. Seitdem reißen die Straßenproteste nicht ab. Zwar sind die Teilnehmerzahlen inzwischen wieder rückläufig, das politische Interesse jedoch ist geblieben – und die Überzeugung, dass Protest möglich ist. Die Direktwahl der Gouverneure in den Regionen, einst von Wladimir Putin abgeschafft, wurde inzwischen unter dem Druck der Straße wieder eingeführt. Die meisten Teilnehmer der Straßenproteste stammen aus der jungen urbanen Mittelschicht – jener Schicht also, die im vergangenen Jahrzehnt unter Wladimir Putin stillgehalten hat. Ein Politisierungsschub der Bevölkerung, vor allem in den Großstädten, ist unbestreitbar. Die Frage ist nur, ob die Teilnehmer der Straßenproteste sich auch politisch organisieren oder sich einer bestehenden Organisation anschließen werden. Erste Anzeichen sprechen dafür, dass das Misstrauen gegen die Politik immer noch groß ist. Zwar gründeten bekannte Persönlichkeiten, darunter der Schriftsteller Boris Akunin („Fandorin“-Reihe) und die Moderatorin und einstige Putin-Vertraute Xenija Sobtschak, die „Liga der Wähler“, die sich für gerechte Wahlen einsetzen soll. Doch ausdrücklich wurde niemand in die Liga aufgenommen, der ein politisches Amt anstrebt. Während der ersten Straßenproteste ist es der Systemopposition, der außerparlamentarischen Opposition und den empörten Bürgern gelungen, eine Art negativen Konsens zu finden. „Putin muss weg“ – diese Parole einte Gruppen, die eigentlich unvereinbar sind. Bei der Entwicklung eines positiven Konsens tut sich die Opposition ungleich schwerer. Allein das Dagegensein reicht nicht mehr, nun geht es um konkretere Pläne und Forderungen. Die anfängliche Stärke – das Fehlen von Führungspersönlichkeiten – erweist sich nach und nach als Schwäche. Doch eine Diskussion über Politik und Zukunft ist im Gange. Erst in den kommenden Monaten und Jahren wird sich endgültig zeigen, wie sich die Erfahrungen des Jahreswechsels 2011/2012, die Mobilisierung der Massen, auf die organisatorische Struktur und Durchschlagskraft der Opposition ausgewirkt hat. Wladimir Putin fürchtet offenbar die neue Stärke der Opposition – und wehrt sich. Im Frühjahr 2012 hat er begonnen, die außersystemische Opposition erneut zu isolieren. In einem ersten Schritt wurden die Strafen für Verstöße bei Demonstrationen drastisch heraufgesetzt. Außer drei Abgeordneten stimmte die gesamte Duma-Opposition gegen das neue Gesetz.

Ist Europa nicht mehr ‚cool’?

Ist Europa nicht mehr ‚cool’?

Als man am 1. Januar 2002 ein erstes und letztes Mal mit D-Mark und Euro bezahlen konnte, war auch im hintersten Winkel Deutschlands das Thema Europa angekommen. Vor 15 Jahren haben sich Jugendliche in Deutschland noch eher als Europäer, und weniger als Deutsche beschrieben. Die heutigen Jugendlichen haben eine ganz andere Einstellung zu Europa.

Postfaktisch: Risiko ‚Wahrnehmung‘

Postfaktisch: Risiko ‚Wahrnehmung‘

In Zeiten eines baldigen US-Präsidenten Donald Trump, eines Ausstieges Großbritanniens aus der EU – dem „Brexit“ – und des weiteren Aufstieges unheimlicher Geister in aller Welt kann einem schon flau im Magen werden. Auch beim Journalistentag 2016 des Deutschen Journalisten Verbandes (DJV) NRW im Duisburger Landschaftspark Nord herrschte dieser Tenor: Der Vorsitzende Frank Stach eröffnete…

Ein Tag der Spaltung

Ein Tag der Spaltung

Die Wahlnacht ist das herbe Ende eines zermürbenden Wahlkampfes. Es wäre nicht übertrieben, den Tag als eine tiefe Zäsur für die Welt zu beschreiben. Damit ist auch der 9. November um ein historisches Datum reicher. Heute vor 27 Jahren fiel die Mauer in Berlin. Hoffnung und Erleichterung verbinden sich mit dem Tag, an dem sich…

Ho Chi Minh lässt grüßen

Ho Chi Minh lässt grüßen

Vietnam ist ein Land voller Kontraste. Zwar wehen noch die roten Fahnen aber der Übergang von Marx zu Money ist nicht zu übersehen. Einstige Schlachtfelder der Revolutionen und Kriege sind zu touristischen Schauplätzen geworden. Vietnam und Kambodscha zählt zu den spannendsten Regionen Asiens, die es neu zu entdecken lohnt. Beeindruckend sind die Zeugnisse großer Kulturen, die…

Russlands Jugend im Wandel der Zeit

Russlands Jugend im Wandel der Zeit

Jugendliche in Russland kennen die Sowjetära nur noch aus Erzählungen. Die heutige Generation ist geboren in einer Zeit des Umbruchs. Die 90er Jahre unter dem ersten demokratischen Präsidenten Boris Jelzin brachten viel Veränderung und einige offene Fragen. Was macht Russland im 21. Jahrhundert aus? Welche Werte prägen die Gesellschaft der aktuellen Putin-Ära?

Flüchtlinge im Klassenraum – Gelingt eine Inklusion?

Flüchtlinge im Klassenraum – Gelingt eine Inklusion?

Die wachsende Zahl von Zuwanderern aus Kriegsgebieten wie Syrien oder dem Irak haben die deutsche Gesellschaft spätestens seit dem massiven Anstieg im Spätsommer 2015 vor eine gewaltige Herausforderung gestellt. 441.899 Erstanträge zählt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für 2015, bis zum August 2016 kommen weitere 564.506 dazu. Der Flüchtlingszuzug fordert die Deutschen in…

Credits auf Kredit?

Credits auf Kredit?

Die Hausarbeit gegen Bezahlung? Das Geschäft mit den arbeitsaufwändigen studentischen Leistungsnachweisen ist nicht neu. Sogenannte Ghostwriter sind nicht nur in der Literaturszene oder Politik unterwegs, sie werden auch immer öfters von Studenten in Anspruch genommen. Ist eine fremd geschriebene Hausarbeit überhaupt legal? Kann sich da nicht jeder seine Studienleistung erkaufen, der zwar nicht studierfähig ist, aber genug Geld hat? Was…

standpunkt magazin zum download

standpunkt magazin zum download

Willkommen im standpunkt Magazin! In der diesjährigen Standpunkt Ausgabe präsentieren wir auf 144 Seiten einen dreidimensionalen Raum, der Platz für junges Denken schafft. 9qm Ausstellungsfläche für kulturelle und gesellschaftliche Themen — 9qm zum Kritisieren, Philosophieren und Entdecken. Unser Raum ist virtuell aber nicht zwangsläufig digital.

Habt Ihr schon zugestimmt?

Habt Ihr schon zugestimmt?

Und den Button bei den neuen Nutzungsbedingungen von Whatsapp gedrückt oder doch noch beim Runterscrollen des Kleingedruckten gezögert? Wir haben für Euch mal das Kleingeschriebene GROSS geschrieben: „Damit wir unsere Dienste betreiben und bereitstellen können, gewährst du WhatsApp eine weltweite, nichtexklusive, gebührenfreie, unterlizenzierbare und übertragbare Lizenz zur Nutzung, Reproduktion, Verbreitung, Erstellung abgeleiteter Werke, Darstellung und Aufführung der Informationen (einschließlich der Inhalte), die du auf bzw. über…

„Ich lese keine Comics. Das sind Graphic Novels“

„Ich lese keine Comics. Das sind Graphic Novels“

In den Feuilletons deutscher Zeitungen sind Graphic Novels mittlerweile unverzichtbar und auch die großen Verlagen haben sie für sich entdeckt. standpunkt empfiehlt Grafic Novels als Lektüre – nicht nur für den Strand!

Was ist Dein Abi wirklich wert?

Was ist Dein Abi wirklich wert?

Nach zwölf oder dreizehn Jahren Schule halten in diesen Wochen viele Schülerinnen und Schüler voller Stolz ihr Abiturzeugnis in den Händen. Über ein Viertel von ihnen hat ein Einser-Abitur hingelegt und stellt sich jetzt die Frage, was sie mit so einem wertvollen Abitur anfangen können. Die Anzahl der Abiturienten hat sich in den letzten zehn…

„Tu jest Polska – Hier ist Polen“

„Tu jest Polska – Hier ist Polen“

Westlichen Werte wie Liberalismus, Toleranz, Gleichberechtigung scheinen angesichts der derzeitigen Schlagzeilen der national-konservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) auf Rassismus, Ignoranz, Engstirnigkeit zu treffen – so jedenfalls deuteten Parlamentsvorsitzende und EU-Kommissare die Entwicklung in Polen. Standpunkt möchte die aktuelle Warnung des Europaparlament (13.4.2016) vor einer Gefahr für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zum Anlass nehmen, das…

Zum Semesterstart: So lernst du besser auswendig!

Zum Semesterstart: So lernst du besser auswendig!

Studium — das bedeutet Freiheit, neue Eindrücke und Erlebnisse, die du nie vergessen wirst! Neben den vielen spannenden Erfahrungen, die ein Studium mit sich bringt, gibt es auch einige Dinge, die kaum jemand am Uni-Alltag mag. Dazu gehört zum Beispiel das Auswendiglernen von Zahlen, Fakten oder Gesetzespassagen. Egal ob in Psychologie, Medizin, Jura, Natur- oder Geisteswissenschaften: oft…

435 Filme in 11 Tagen

435 Filme in 11 Tagen

Man sollte nicht nur das sehen, was sich auf dem roten Teppich präsentiert! Auf der Berlinale, dem grössten Publikumsfilmfestival der Welt, wird eine Menge gezeigt, was Aufmerksamkeit erregt. Aber gerade hinter den Kulissen und auf den kleineren Leinwänden sprießen die Ideen zu neuen Erzähl- und Darstellungsformen des Films. Ein 3:37 Minuten Handy Video wird zum 93 Minuten „Stop Motion Hörspiel“ und erhält gerade auf…

„Ein Kunststudium verändert den Menschen“

„Ein Kunststudium verändert den Menschen“

So Tony Cragg, Rektor der Kunstakademie, die zum alljährlichen Rundgang gerade wieder ihre Türen öffnete. Der Rundgang der Kunstakademie Düsseldorf ist mittlerweile ein Kunstevent geworden, das jedes Jahr mehr als 40.000 Besucher anzieht. Ein bunt gemischtes Publikum von Kunstliebhabern, Sammlern, Galeristen aber auch Kunstschaffenden, Kreativen und Kunstkursen umliegender Schulen schlendert  durch die breiten und hohen…