POLITIK

Europa einstimmig – ein Datum für die Geschichtsbücher.

Europa„Der Eurogipfel hat eine einstimmige Einigung erreicht. Alles ist bereit für ein ESM-Programm für Griechenland mit ernsthaften Reformen und finanzieller Hilfe.“ twitterte EU-Ratspräsident Tusk nachdem die 19 Euroländer am frühen Montagmorgen nach einer Marathonsitzung eine Einigung im griechischen Schuldendrama erreicht und sich mit Griechenland auf einen Weg zu einem neuen Hilfsprogramm geeinigt haben. Jetzt muss man die Hintergründe kennen…

Wie kam es überhaupt zur griechischen Schuldenkrise?

Ist Griechenland pleite?

Welche Hilfen hat Griechenland bislang erhalten?

Wie viel Geld hat Deutschland bislang an Griechenland gezahlt?

Ein Glossar: Was bedeuten eigentlich „Schuldenschnitt“, „Grexit“ und „Ela“?

Verweigert Griechenland Reformen?

Hätten die Euroländer Griechenland überhaupt aufnehmen dürfen?

Wer sind die wichtigsten Verhandler in der Griechenlandkrise?

Warum feinden viele Griechen Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble an?

Kann Griechenland aus der Eurozone ausgeschlossen werden?

Welche Folgen hätte ein Euro-Austritt für Griechenland?

Ist die Eurozone insgesamt in Gefahr?Kann Griechenland seine Schulden jemals zurückzahlen?

Das sind Fragen auf die man Antworten braucht, um sich eine möglichst objektive Meinung bilden zu können.

Hintergründe und Fragen zur Griechenlandkrise gibt es auf Spiegelonline verständlich und mehr zu Europa und zur Europäischen Union auf den Seiten der Bundeszentrale für politische Bildung

Ein Kommentar von Rainald Becker, stellvertretender Chefredakteur Fernsehen im ARD-Hauptstadtstudi auf youtube

Ein Dossier über Europa

Liegen die Wurzeln Europas in der griechischen Philosophie, dem römischen Recht und dem Christentum? Muss ein neues Werteverständnis her, in dem Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit eine Rolle spielen, genauso wie die soziale Marktwirtschaft?

Europa ist für viele ein abstraktes Gebilde. Dabei regelt die EU jetzt schon vieles, was jeden von uns im täglichen Leben betrifft.

Europa ist unsere Heimat und hat uns geschichtlich, kulturell und mental geprägt. Oftmals, wenn von „Europa“ gesprochen wird, ist jedoch die Europäische Union (EU) gemeint, also der Zusammenschluss von derzeit 28 europäischen Staaten. Die EU, mit der sich dieses Dossier im Wesentlichen befasst, ist aus dem Bündnis von sechs westeuropäischen Staaten in den 1950er-Jahren entstanden, um den Frieden unter den Mitgliedstaaten zu sichern. Sie ist die Konsequenz der europäischen Staaten aus dem Zweiten Weltkrieg und war auf der Basis gemeinsamer Werte immer auf das ganze Europa angelegt.

Europa nimmt Einfluss auf alle unsere Lebensbereiche.

Umwelt

Vieles wird durch europäische Vorschriften geregelt. So z.B. im Bereich der Umweltverschmutzung eine »Feinstaubrichtlinie«, die bestimmt, wie viele (krebserregende) Staubpartikel unsere Atemluft höchstens enthalten darf und es gibt eine »Trinkwasserrichtlinie«, die Höchstwerte für Giftstoffe im Trinkwasser festlegt. Eine Richtlinie gibt dabei lediglich die Ziele vor. Wie die Staaten diese Ziele erreichen, dafür sind sie selbst verantwortlich.

Einkaufen
Dass im Supermarkt nicht nur deutsche Produkte angeboten werden, ist für uns völlig selbstverständlich. Spanischer Wein, französischer Käse und polnische Wurstwaren stehen im Regal neben ähnlichen Produkten aus Deutschland. Dabei können sich die Verbraucher auf Lebensmittelstandards für alle europäischen Produkte verlassen. Zum anderen werden die ausländischen Waren zu den Preisen angeboten, die die Hersteller und Verkäufer vorgeben. Es gibt auch keinen Zoll, der die Waren künstlich verteuert.

Export und Binnenmarkt
In Deutschland nicht nur vieles eingeführt, sondern auch sehr viel produziert, was in den Export geht. Damit werden bei uns Arbeitsplätze gesichert. Den schnellen Wiederaufschwung aus der großen Finanz- und Wirtschaftskrise verdanken wir ebenfalls dem Export. Knapp zwei Drittel unserer Exporte gehen in die anderen Länder der Europäischen Union.

Die Europäische Union ist ein Binnenmarkt mit mehr als 500 Millionen Menschen. Das bedeutet, dass innerhalb der EU alles so frei und selbstverständlich geht, wie man das aus seinem eigenen Land gewohnt ist.

Freizügigkeit in der EU
Aber nicht nur die Waren und Dienstleistungen sind frei, auch die Menschen genießen Freizügigkeit. Wer in einem anderen EU-Land leben und arbeiten will, kann das tun. Deutschland profitiert davon zurzeit in besonderem Maße, weil viele Fachkräfte aus anderen EU-Staaten zu uns kommen und hier zur Wertschöpfung beitragen.

Gemeinsame Währung
Zum Einkaufen benötigt man Geld. Wer in Deutschland sein Portemonnaie öffnet – sieht Europa. Unsere Währung ist seit 1999 der Euro. Dabei handelt es sich um eine Gemeinschaftswährung, die seit 2014 in 18 der 28 EU-Staaten benutzt wird. Bei Geld ist vor allem die Preisstabilität wichtig, über die die Europäische Zentralbank wacht. Im Zentralbankrat sind alle Euro-Staaten gleichberechtigt vertreten, natürlich auch Deutschland – aber eben genauso beispielsweise Frankreich, Belgien, Slowenien oder Malta.

Bildung
Viele weitere Beispiele lassen sich nennen, die zeigen, dass die Europäische Union stark in unser Leben eingreift. Dazu gehört auch der Bereich der universitären Bildung. Hier werden zum einen die Bildungsabschlüsse angeglichen, um die gegenseitige Akzeptanz zu stärken. Dieser „Bologna-Prozess“ wurde zwar nicht von der EU initiiert, findet aber im Wesentlichen in den EU-Staaten statt. Auch Länder, die die Mitgliedschaft in der EU anstreben, richten ihr Bildungssystem danach aus – z. B. Serbien oder die Türkei.

Damit immer mehr Studierende – und auch Auszubildende – Europa selbst erleben können, hat die EU das Erasmus-Programm ins Leben gerufen. Damit wird Studierenden die Möglichkeit geboten, dass sie einen Teil ihres Studiums im Ausland verbringen können und ihnen die dort erbrachten Leistungen an der Heimathochschule angerechnet werden.

In Europa reisen
Aber auch, wer in ein anderes EU-Land reist, um in den Urlaub zu fahren oder um Freunde zu besuchen, kommt mit den EU-Regelungen in Berührung. Auffallend ist, dass in den allermeisten EU-Staaten keine Grenzkontrolle mehr stattfindet. Das hat mit dem Schengener Übereinkommen zu tun, mit dem die Kontrollen an den Binnengrenzen der EU aufgehoben worden sind.

Europa und Bürokratie

Die Entscheidungsfindung in der Europäischen Union mit 28 Staaten, die in 24 Amtssprachen miteinander reden, ist komplizierter als in einem Nationalstaat oder gar auf regionaler oder kommunaler Ebene. Da die Europäische Union kein Staat ist, sondern eine Union der Staaten und der Bürger, kann man auch die Institutionen nicht einfach mit den deutschen Verfassungsorganen gleichsetzen. Zudem ist die Europäische Union ein sogenanntes Mehrebenensystem. Damit ist gemeint, dass verschiedene Ebenen in den politischen Prozessen zusammenwirken.

Bei der Entscheidungsfindungen in den europäischen Institutionen werden Beschlüsse gefasst, an dem Politiker oder Beamte aller Länder beteiligt sind.

Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung

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