POLITIK

Vollgas oder Notbremsung?

Die Bevölkerung hat gewählt, nun sind die Politiker auf der Reise. SPD, Grüne und FDP haben sich gemeinsam für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. 

Doch was bedeutet das?

Damit ist die „Ampel“-Regierung nicht beschlossen! Es ist eher eine ausgesprochene Empfehlung oder Entscheidungsgrundlage für die drei Parteien. Nach den sogenannten Sondierungen, also den Vorgesprächen wird es nun ernster. Die  Sondierungsgespräche sind wie Kennenlernspiele, dort wird abgefragt was man mag bzw. befürwortet, was einen bewegt und beschäftigt und vor allem welchen gemeinsamen Interessen man folgt. 

Eins der wichtigsten Ziele der möglichen neuen Regierung ist der Klimaschutz und alle drei Parteien sprechen stetig von einer neuen Modernisierung für Deutschland. Deutschland stehe wohl vor einem der größten industriellen Modernisierungsprojekte seit höchstwahrscheinlich über 100 Jahren. Wenn die Gespräche so weitergehen, dann sieht die Zukunft unseres Landes wohl ganz neu aus. 

Auf dem sogenannten Sondierungspapier steht laut Süddeutscher Zeitung: „Das Wahlalter soll auf 16 Jahre gesenkt werden, es soll kein Tempolimit auf den deutschen Autobahnen geben, sowie keine Steuerhöhungen, Bürgergeld statt Hartz IV und ein früher Ausstieg aus der Kohle soll festgelegt worden sein. 

Nach den Sondierungsgesprächen folgen die Koalitionsverhandlungen, welche ein wirklich wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer neuen Regierung sind. Die Differenzen und Gemeinsamkeiten von SPD, Grünen und der FPD stehen fest. Wer jedoch Koalitionsverhandlungen aufnimmt, meint es ernst, hat klare Absichten und will eine gemeinsame Regierung bilden. 

Olaf Scholz (SPD) wird bei so einer „Ampel“-Regierung voraussichtlich Kanzler und rechnet mit einer neuen Regierung noch vor Weihnachten. Das steht jedoch noch nicht fest, denn das Projekt „Ampel“ kann immer noch scheitern und das theoretisch schon morgen.  

Die deutsche Bevölkerung darf also weiterhin gespannt bleiben.